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Allg. Geschäftsbedingungen *		Allgemeine Geschäftsbedingungen & Nutzungsbedingungen für das simplesms.at SMS Gateway I. Gegenstand der Bedingungen 1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung des von Simple SMS GmbH mit Sitz in Wels (nachfolgend "Simple SMS" genannt) zur Verfügung gestellten "Simple SMS" SMS-Gateways. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.simplesms.at jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Simple SMS“ bei einer Bestellung online oder offline an. 2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt "Simple SMS" nicht an, es sei denn, "Simple SMS" hat diesen vorausgehend, ausdrücklich und schriftlich (kein E-Mail!) zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn "Simple SMS" in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt. 3. Die Rechte an einem auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag sind nicht ohne schriftliche Genehmigung durch "Simple SMS" an Dritte übertragbar. II. Vertragsgrundlagen Sofern „Simple SMS“ ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens „Simple SMS“ wirksam. III. Schriftform Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Eine Änderung dieser Klausel bedarf ebenfalls der Schriftform. IV. Leistungsbeschreibung 1. Der Kunde kann über das „Simple SMS“ SMS-Gateway SMS-Nachrichten versenden, nachdem er einen „Simple SMS“ SMS-Account eröffnet und diesen im Voraus per Vorauskasse oder per Click & Buy ® von Firstgate ® aufgeladen hat. Ein eventuell vorhandenes kostenloses SMS-Startguthaben kann kostenlos für den SMS-Versand genutzt werden. 2. Es ist untersagt, Nachrichten mit strafrechtlich relevanten, mit rechts- oder sittenwidrigen, gewaltverherrlichenden, sexistischen, rassistischen, pornographischen, nationalsozialistischen, jugendgefährdenden oder diskriminierenden Inhalten zu versenden. 3. Ausnahmslos verboten: die Übermittlung „unerbetener Nachrichten“ gemäß §107 des Telekommunikationsgesetzes 2003 (TKG). „Nicht angeforderter kommerzieller Telekommunikation“ gemäß § 7 E-Commerce-Gesetz (ECG), „Elektronischer Post“ entgegen §12 Abs. 3 Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG), sowie §75 Abs. 4 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) 4. Der Kunde des Dienstes hat sich in den Inhalten seiner Nachrichten an die gültigen Gesetze zu halten. 5. Der Kunde verpflichtet sich, keine Nachrichten zu versenden, mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der Adressat sittenwidrig belästigt wird. Im Falle des Mißbrauchs behält sich „Simple SMS“ die Sperrung des betroffenen SMS-Accounts vor. 6. Der Kunde ist nicht berechtigt als Absenderkennung einer SMS eine Rufnummer anzugeben, die nicht ihm gehört, über welche er nicht verfügungsberechtigt ist oder die zum Betreiben eines Antwort-Dienstes (2-Way-Messaging) verwendet wird. Zum Betreiben einer 2-Way Rufnummer, an die Empfänger von SMS des Kunden antworten können, stellt „Simple SMS“ Dienste zur Verfügung. Der Kunde ist nicht berechtigt, eigenständig diese Dienste in Verbindung mit dem simplesms SMS-Gateway zu betreiben. 7. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit des Dienstes. Nachrichten werden in der Regel immer umgehend versendet; Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang und den Versand der Nachrichten wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Gefahr. 8. Versendet der Kunde eine SMS mit denselben Inhalt an mehrere Empfänger (Rufnummern) oder Mitteilungen mit mehr als den ihn zur Verfügung stehenden, maximalen Zeichen pro SMS, so werden diese in jedem Fall pro Empfänger / je geteilter SMS einzeln verrechnet, auch wenn dies mit einem einzelnen Request (Aufruf) an das „simplesms“ SMS-Gateway erfolgt. 9. Auch SMS, die nicht zugestellt werden (können), weil sie der Kunde z.B. an eine nicht existente, nicht aktive oder für „Simple SMS“ nicht identifizierbare oder nicht korrekte Adresse (Handyrufnummer) verschickt, gelangen diese zur Verrechnung. V. Kündigung, Sperrung, Löschung 1. Der Kunde hat das Recht, von seinem Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzutreten, solange keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Ein eventuell vorhandenes Restguthaben auf dem SMS-Konto wird nicht erstattet. 2. „Simple SMS“ behält sich vor, den Account des Kunden nach vorheriger Ankündigung zu sperren und zu löschen, sollte der Kunde gegen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. 3. Wird ein bestehender „Simple SMS“ SMS-Account über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als 12 Monaten (zwölf) nicht genutzt (Es erfolgt kein Einloggen in den Account und kein SMS-Versand), behält sich „Simple SMS“ vor, nach 14 Tage vorausgehender Information, den Account ersatzlos zu löschen, auch dann, wenn auf dem Account noch ein SMS-Kontingent vorhanden ist. VI. Sonstiges 1. Kann durch den Eintritt unvorhersehbarer Umstände (Inflation, Wirtschaftsembargos, Erlass neuer Gesetze, erhebliche Abwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar usw.), die weder von „Simple SMS“ noch vom Kunden zu vertreten sind, die weitere Vertragserfüllung nur mit unverhältnismäßig hohem wirtschaftlichen Aufwand erfolgen, berechtigt dies die Parteien zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag. 2. Das SMS-Gateway steht grundsätzlich 24 Stunden täglich zur Verfügung, ausgenommen während notwendiger Wartungsarbeiten. Die Verfügbarkeit richtet sich auch nach Auslastung, Verkehrslage und Betriebszustand der für Zugang und Abwicklung in Anspruch genommenen nationalen und internationalen Telekommunikationseinrichtungen und –netze. „Simple SMS“ haftet insbesondere nicht für Totalausfall oder teilweisen Ausfall des Internets, Serverausfall, Ausfall einzelner oder kompletter Infrastrukturen der Mobilfunk- & Netz-Betreiber und sonstige Betriebsunterbrechungen, die durch Dritte oder Internet Service Provider verursacht werden. VII. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen 1. Die Preise für den Versand einer SMS ergeben sich aus dem online zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisangaben im SMS-Account. 2. Das SMS-Konto wird im Prepaid-Verfahren aufgeladen. Zahlungen werden in Österreich & dem Ausland per Vorauskasse oder Click & Buy ®, und in Ausnahmefällen (nach genauer Prüfung) per Rechnung akzeptiert. Nach Zahlungseingang wird dem SMS-Konto die bestellte Anzahl von SMS-Nachrichten gutgeschrieben. 3. Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. 4. Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet „Simple SMS“ Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. Jede Mahnung wird berechnet mit EUR 5. 5. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden, werden aufgrund der zum Vertragsabschluß gültigen Preisliste berechnet. 6. Die Aufrechnung gegen Ansprüche der „Simple SMS“ ist ausgeschlossen, soweit sie nicht mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgt. 7. Bei Zahlungsverzug ist „Simple SMS“ berechtigt, Leistungen zu sperren oder nach entsprechender Androhung dieses Vertragsverhältnis zu kündigen. Schadensersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten. 8. „Simple SMS“ behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. VIII. Rechnungslegung Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Wünscht der Kunde die zusätzliche Zusendung der Rechnung auf dem Postweg fallen hier € 2,50 je Rechnung für unsere Aufwendungen an. Der Kunde stimmt der elektronischen Übermittlung der Rechnung mittels E-Mail entsprechend § 11 Abs. 2 Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG) zu. IX. Vertragsdauer, Kündigung Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Beide Vertragsteile sind berechtigt den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten (drei) jeweils zum Letzten eines Kalendermonats zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich, mittels eingeschriebenen Briefes oder per Telefax zu erfolgen. Der Kunde verzichtet auf sein Kündigungsrecht für die Dauer von 3 Monaten (drei) ab Zustandekommen des Vertrages. Eine wirksame Kündigungserklärung des Kunden kann erst nach Ablauf dieses Zeitraums eingebracht werden. Nach Ablauf der Vertragsdauer hat der Kunde jedwege Nutzung des „simplesms“ SMS-Gateways zu unterlassen. X. Entgeltänderungen „Simple SMS“ ist berechtigt, z.B. infolge von Preissteigerungen der Mobilfunkanbieter, von denen „Simple SMS“ SMS bezieht, aber auch ohne Vorliegen eines solchen Umstandes, das mit dem Kunden vereinbarte Entgelt einseitig zu erhöhen. Ist der Kunde mit einer solchen Erhöhung nicht einverstanden, hat er die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Inkrafttreten der erhöhten Entgelte mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Die erhöhten Entgelte werden auf der Website www.simplesms.at bekanntgemacht, zusätzlich wird der Kunde vorab per E-Mail an seine Standard-Kontaktadresse informiert. XI. Nutzung durch Unberechtigte / Verantwortung des Kunden Der Kunde erhält von „Simple SMS“ einen Zugang zu der SMS-Gateway Software, bestehend aus Benutzername und Paßwort. Der Kunde ist verpflichtet diese Daten für Dritte unerreichbar aufzubewahren. Es ist untersagt diese Zugangsdaten zu veröffentlichen oder an Dritte weiterzuleiten. Sollte der Verdacht bestehen das die Zugangsdaten anderen Personen & Dritten bekannt sind, muss umgehend ohne Verzögerung eine Meldung bei „Simple SMS“ vorgenommen werden. Der Kunde ist für jede – vor allem vertragswidrige - Nutzung des Accounts verantwortlich. XII. Rücktrittsrechte Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen eines nach Vertragsschluss eröffneten gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Kunden, die Ablehnung eines Insolvenzantrages oder einer bei der „Simple SMS“ eingehenden schriftlichen Kreditauskunft, aus der sich die Kreditwürdigkeit des Auftragspartners ergibt, gefährdet, so kann „Simple SMS“ vom Vertrag zurücktreten, wenn dieser die dauerhafte Erbringung regelmäßig wiederkehrender Leistungen vorsieht. Offene Rechnungen werden mit dem Rücktritt sofort fällig. Für noch nicht erbrachte Leistungen kann Zahlung vor der Durchführung dieser Arbeiten verlangt werden, wenn der Kunde die Ausführung der weiteren Arbeiten zum Ausdruck bringt. XIII. Datenschutz / Vertraulichkeit 1. „Simple SMS“ erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden oder Nutzers ohne weitergehende Einwilligung, nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. 2. „Simple SMS“ weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider die auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. 3. Im Weiteren gelten für alle Daten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. 4. Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit erfasst, als dies für den reibungslosen Ablauf des Dienstes und für die interne Abrechnung erforderlich ist. Dem Grundsatz der Datenvermeidung entsprechend werden die Nutzungsdaten frühestmöglich wieder gelöscht. XIV. Datenweitergabe an Gerichte, Behörden und Dritte Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass „Simple SMS“ lt. Der geltenden österreichischen Rechtslage, insbesondere §§ 149a ff Strafprozessordnung (StPO) und §90 Abs. 6 TKG, unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtend ist, den Gerichten oder Verwaltungsbehörden bestimmte Daten bekannt zu geben. Der Kunde erklärt, diese Rechtslage zu kennen bzw. verpflichtet sich, durch zweckmäßige Maßnahmen sich darüber ausreichend Kenntnis zu verschaffen. Der Kunde ist unwiderruflich damit einverstanden, dass „Simple SMS“ Daten und Informationen, die „Simple SMS“ aufgrund dieses Vertrages über den Kunden bekannt geworden sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden und Dritte weiterleitet, wenn „Simple SMS“ von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird bzw. Dritte gegenüber „Simple SMS“ behaupten, sie seien durch Nutzung des Vertragsgegenstandes durch den Benutzer in ihren Rechten beeinträchtigt, z.B. beleidigt, bedroht oder diskreditiert, worden. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass „Simple SMS“ jeden ihr durch eine verbotene Nutzung des Vertragsgegenstandes bekannt gewordene Gesetzesverstoß unverzüglich zur Anzeige bringen wird. XV. Haftung 1. „Simple SMS“ haftet nur für Schäden, die von „Simple SMS“, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, jedoch immer dann, wenn „Simple SMS“ eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. 2. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt bzw. jede Dienstleistung auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 5000 EUR beschränkt. 3. „Simple SMS“ haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von „Simple SMS“ oder dessen Partnern liegen. 4. Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistungsansprüche von Kaufleuten gegenüber „Simple SMS“ verjähren – außer bei Vorsatz - nach einem Zeitraum von einem Jahr. 5. Die Nutzung von Leistungen geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden. 6. Der Kunde haftet für alle Schäden, die „Simple SMS“ durch Sicherheitsmängel des Kunden (z.B. veröffentlichtes oder weitergegebenes Paßwort / Zugangsdaten zur simplesms Software) entstehen. 7. Weder „Simple SMS“ noch dessen Partner, Lizenzgeber, Angestellte, Vertreter oder sonstige Mitarbeiter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ebenso wenig sichern die vorgenannten Personen, Einrichtungen und Firmen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. 8. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird. 9. Für den Verlust von Daten, insbesondere solchen die der Kunden auf den Servern abgelegt hat und deren Wiederherstellung haftet „Simple SMS“ nach Maßgabe der vorangehenden Vorschriften nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre. 10. Insbesondere übernimmt „Simple SMS“ keine Haftung für gelöschte, nicht verarbeitete oder nicht gespeicherte SMS-Nachrichten. „Simple SMS“ haftet aufgrund der Struktur des Internets und der Struktur der einzelnen Mobilfunknetze nicht für die Auslieferung von SMS. Zu einer Rückerstattung von nicht verwendeten SMS ist die „Simple SMS“ nicht verpflichtet. Ferner haftet „Simple SMS“ insbesondere nicht für die nicht termingerechte Übersendung von Nachrichten, für die fälschlicherweise mehrfache Übersendung von Nachrichten, nicht Übersendung von Nachrichten oder unterschiedliche Darstellung von Nachrichten. 11. „Simple SMS“ übernimmt keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der o.g. Rechtsnormen stellt der Urheber einer Nachricht „Simple SMS“ von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. XVI. Änderung der AGB Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Änderungen auf www.simplesms.at veröffentlicht. Der Kunde wird mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten der Änderungen per E-Mail an seine bei einer Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse über die Änderungen informiert. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. XVII. Freischaltung Die Freischaltung erfolgt bei Erstbestellung frühestens nach Zahlungseingang der Bestellung. XVIII. Schlussbestimmungen 1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von „Simple SMS“. 2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wels, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. „Simple SMS“ ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. 3. Für die von „Simple SMS“ auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG), auch wenn der Kunde seinen Sitz nicht in der Republik Österreich hat. 4. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hier als PDF-Datei downloaden und ausdrucken Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiere diese.